Barrierefreiheitsgesetz Norwegen: Umfang, Bußgelder, Bericht

Norwegen regelt die digitale Barrierefreiheit über das Gesetz über Gleichstellung und das Verbot von Diskriminierung — Lov om likestilling og forbud mot diskriminering, bekannt als Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsgesetz (Gesetz vom 16. Juni 2017 Nr. 51). Barrierefreiheitspflichten für IKT-Lösungen sind in Norwegen seit 2013 durchsetzbar; die Vorschriften wurden letztmals am 8. Oktober 2022 geändert.

Die Aufsicht liegt bei der norwegischen Digitalisierungsbehörde (Digdir), die Nachbesserungen anordnen und bei Fristversäumnis Zwangsgelder verhängen kann.

Anwendungsbereich

Die Verordnung verlangt, dass eine Reihe digitaler Inhalte und Dienste für Menschen mit Behinderungen zugänglich ist. Im Einzelnen:

• Sie gilt für IKT-Lösungen, die die allgemeinen Funktionen des Unternehmens tragen und als Hauptlösungen an Nutzer gerichtet oder für diese verfügbar sind.
• Sie ist auf Online-Lösungen begrenzt, einschließlich digitaler Lehrmittel und Verkaufsautomaten.
• Sie gilt in allen Bereichen der Gesellschaft, mit Ausnahme des Familienlebens und anderer persönlicher Angelegenheiten.

Ausnahmen

Die Anforderungen erstrecken sich nicht auf jede Lösung eines Unternehmens. Die Verordnung gilt nicht:

• Für IKT-Lösungen in Unternehmen mit Beschäftigten, die bei der Arbeitsausführung genutzt werden, sofern die Verordnung nichts anderes bestimmt.
• Für IKT-Lösungen, die in den Anwendungsbereich des Rundfunkgesetzes fallen.
• Wo die Gestaltung von IKT-Lösungen durch andere Rechtsvorschriften geregelt ist.
• Auf Svalbard, auf Anlagen und Schiffen auf dem norwegischen Festlandsockel oder in der Wirtschaftszone sowie auf norwegischen Schiffen und Luftfahrzeugen außerhalb norwegischen Hoheitsgebiets.
• Für norwegische Schiffe und Luftfahrzeuge, unabhängig von ihrem Standort.

Bußgelder und Sanktionen

Digdir kann Zwangsgelder (tvangsmulkt) nach dem Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsgesetz verhängen. Der Mechanismus ist bewusst korrigierend statt strafend ausgelegt:

• Zwangsgelder werden erst verhängt, wenn die Frist zur Erfüllung einer Anordnung zur Umsetzung von Maßnahmen überschritten ist.
• Sie werden als laufende Tagessätze festgesetzt.
• Die Sanktion beginnt zu laufen, wenn die neue Frist versäumt wird, und läuft in der Regel bis zur Erfüllung der Anordnung.
• Zwangsgelder können aus besonderen Gründen gemindert oder erlassen werden.
• Sie werden nur festgesetzt, wenn dies zur Erfüllung in angemessener Zeit erforderlich ist, und in einer Höhe, die die Erfüllung fördert.

Praktisch heißt das: Die Kosten eines Verstoßes wachsen mit der Dauer, in der eine Barriere unbehoben bleibt — weshalb fortlaufende Überwachung mehr zählt als ein einmaliges Audit.

Berichterstattung und Barrierefreiheitserklärung

Öffentliche Stellen müssen eine Barrierefreiheitserklärung zur Konformität abgeben und dafür die zentrale Lösung von Digdir nutzen. Sie muss detailliert, vollständig und klar sein und regelmäßig — mindestens jährlich — aktualisiert werden.

Die Erklärung muss enthalten:

• Eine Darstellung von Inhalten, die nicht universell gestaltet sind, eine Begründung, warum sie die Anforderungen nicht erfüllen können, sowie eine Beschreibung universell gestalteter Alternativen, soweit vorhanden.
• Eine Beschreibung und einen Link zu einer Feedback-Funktion, über die jede Person das Unternehmen auf unzureichende Erfüllung der Anforderungen nach § 4b der Verordnung hinweisen kann.
• Einen Link zum Durchsetzungsverfahren und Informationen zum Beschwerderecht.

Wo sie veröffentlicht werden muss:

• Websites — die Erklärung muss auf der Website des Unternehmens veröffentlicht werden.
• Mobile Anwendungen — die Erklärung muss entweder auf der Website des Unternehmens oder zusammen mit den Download-Informationen der App veröffentlicht werden.

Jede Person kann zudem Informationen anfordern zu Inhalten, die ausgenommen sind — auch nach einer Verhältnismäßigkeitsprüfung gemäß dem Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsgesetz. Unternehmen müssen solche Anfragen innerhalb angemessener Zeit beantworten.

Beschwerden

Nutzer, die auf Barrieren stoßen oder einen Verstoß melden möchten, können sich an die zuständige Stelle wenden — den Antidiskriminierungsausschuss (Diskrimineringsnemnda):

• E-Mail: post@diskrimineringsnemnda.no
• Website: diskrimineringsnemnda.no

Mit QualiBooth konform werden

Die norwegischen Anforderungen zu erfüllen verlangt zwei Dinge: Nachweise, dass Ihre Lösungen konform sind, und eine veröffentlichte Erklärung, die einer Prüfung standhält.

QualiBooth prüft fortlaufend gegen WCAG-Erfolgskriterien, damit eine versäumte Frist nie zum Tagessatz wird, und manuelle Audits durch Menschen mit Behinderungen decken ab, was Automatisierung nicht leisten kann. Für die Veröffentlichung erzeugt unser Generator für Barrierefreiheitserklärungen eine Erklärung mit den Ausnahmen, dem Feedback-Weg und den Beschwerdeinformationen, die die Verordnung verlangt.

Für die aktuellsten und genauesten Informationen zu den norwegischen Anforderungen an die digitale Barrierefreiheit konsultieren Sie die offizielle Dokumentation der norwegischen Regierung.