Barrierefreiheitsgesetz Portugal: Umfang, Bußgelder, Bericht

Portugal regelt die digitale Barrierefreiheit über das Gesetzesdekret Nr. 82/2022 vom 6. Dezember, mit dem die Richtlinie (EU) 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen umgesetzt wird und das durch die Berichtigungserklärung Nr. 5/2023 vom 2. Februar berichtigt wurde. Es wurde im Juni 2025 in Gang gesetzt und schreibt die digitale Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen in Portugal vor. Die letzten dokumentierten Änderungen erfolgten am 19. Oktober 2018.

Die Aufsicht über das Dekret liegt bei der Agentur für administrative Modernisierung.

Anwendungsbereich

Das Gesetzesdekret Nr. 82/2022 verlangt, dass eine breite Palette digitaler Produkte und verbrauchernaher Dienstleistungen bestimmte Barrierefreiheitsanforderungen erfüllt, um Menschen mit Behinderungen gleichen Zugang zu sichern. Dazu gehören:

• Verbraucher-Computerhardware für allgemeine Zwecke und ihre Betriebssysteme
• Selbstbedienungsterminals wie Geldautomaten, Fahrkartenautomaten, Check-in-Kioske und andere interaktive Geräte (ausgenommen solche, die in Verkehrsmittel integriert sind)
• Interaktive Terminals für elektronische Kommunikation und audiovisuelle Mediendienste, einschließlich Smart-TVs, Routern und Mediendecodern
• Telekommunikations- und audiovisuelle Zugangsdienste, einschließlich mobiler Apps und Set-Top-Box-Software
• Bank- und Finanzdienstleistungen, einschließlich Zahlungsdiensten, Online-Banking und digitaler Kreditplattformen
• E-Books und dedizierte Lesesoftware
• E-Commerce-Dienste, einschließlich Online-Shopping-Plattformen und digitaler Marktplätze
• Notrufdienste über die EU-weite Nummer 112

Diese Anforderungen sollen die Barrierefreiheitsstandards EU-weit harmonisieren, barrierefreien Zugang zu wesentlichen Diensten sichern und ein selbstbestimmtes Leben für Menschen mit Behinderungen unterstützen. Das Gesetz begründet zudem Konformitätspflichten für Hersteller, Dienstleister, Importeure und Händler, die an der Bereitstellung oder dem Verkauf dieser Produkte und Dienstleistungen in Portugal beteiligt sind.

Ausnahmen

Unternehmen des öffentlichen Rundfunks müssen sicherstellen, dass alle Inhalte vor bestimmten Stichtagen, Live-Multimedia-Übertragungen und Navigationskarten mit wesentlichen Informationen in barrierefreier Form bereitgestellt werden. Von dieser Pflicht gibt es jedoch Ausnahmen:

• Materialien Dritter, die diese Stellen nicht kontrollieren
• Kulturerbe-Sammlungen, bei denen Barrierefreiheit die Erhaltung gefährden könnte oder eine Textextraktion nicht möglich ist
• Inhalte auf Extranets und Intranets oder archivierten Websites, die seit dem 23. September 2019 nicht aktualisiert wurden

Dieser Ansatz wägt das Bedürfnis nach Barrierefreiheit gegen praktische Grenzen und die Erhaltung des Kulturerbes ab.

Bußgelder und Sanktionen

In Portugal zieht die Nichteinhaltung der Vorschriften zur digitalen Barrierefreiheit erhebliche Bußgelder nach sich, deren Höhe von der Schwere des Verstoßes abhängt. Verstöße gegen das Gesetzesdekret Nr. 82/2022 werden als leichte, schwere oder sehr schwere Ordnungswidrigkeiten eingestuft.

• Schwere Ordnungswidrigkeiten — natürlichen Personen drohen Bußgelder von 650 € bis 1.500 €, Unternehmen können mit 12.000 € bis 24.000 € belegt werden.
• Sehr schwere Verstöße — natürliche Personen müssen mit 2.000 € bis 3.740 € rechnen, Unternehmen haften mit 24.000 € bis 44.891 €.
• Zusätzliche Sanktionen sind möglich, darunter die öffentliche Bekanntmachung der Bußgeldentscheidungen in landesweiten Zeitungen.

Berichterstattung

Portugal folgt der EU-weiten Vorgabe für Barrierefreiheitserklärungen auf Websites und digitalen Diensten des öffentlichen Sektors. Diese Erklärungen sind für Transparenz und Verantwortlichkeit unverzichtbar.

Die Erklärung muss auf der Website der Organisation öffentlich zugänglich sein und:

• Klare Informationen zum Barrierefreiheitsstatus der digitalen Dienste geben — ob sie die geforderten Standards erfüllen, oder einen Überblick über bestehende Barrieren.
• Die Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit darlegen, einschließlich laufender Arbeiten oder geplanter Nachbesserungen.
• Angeben, wie Nutzer Barrierefreiheitsprobleme melden und Unterstützung anfordern können.

Zusammen halten diese Angaben Organisationen in ihrem Bekenntnis zu barrierefreien digitalen Erfahrungen verantwortlich und transparent.

Beschwerden

Nutzer, die auf Barrieren stoßen oder einen Verstoß melden möchten, können sich an die zuständige Behörde wenden — das Nationale Institut für Rehabilitation, öffentliche Einrichtung:

• E-Mail: inr@inr.mtsss.pt
• Website: inr.pt

Mit QualiBooth konform werden

Konformität mit dem Gesetzesdekret Nr. 82/2022 vom 6. Dezember verlangt eine klare Barrierefreiheitserklärung — und den Nachweis, dass Ihre Produkte und Dienstleistungen tatsächlich konform sind.

QualiBooth prüft fortlaufend gegen WCAG-Erfolgskriterien, damit eine Barriere nie lange genug bestehen bleibt, um zur Ordnungswidrigkeit zu werden, und manuelle Audits durch Menschen mit Behinderungen decken ab, was Automatisierung nicht leisten kann. Für die Veröffentlichung erzeugt unser Generator für Barrierefreiheitserklärungen eine Erklärung mit dem Barrierefreiheitsstatus, den Nachbesserungsplänen und dem Feedback-Weg, die das Gesetz verlangt.

Für die aktuellsten und genauesten Informationen zu den portugiesischen Anforderungen an die digitale Barrierefreiheit konsultieren Sie die offizielle Dokumentation der portugiesischen Regierung.