Barrierefreiheitsgesetz Polen: Umfang, Bußgelder, Bericht

Polen regelt die digitale Barrierefreiheit über das Gesetz vom 26. April 2024. Die Vorschriften unterstehen dem Vorstand des Staatlichen Fonds für die Rehabilitation behinderter Menschen (PFRON) — Państwowy Fundusz Rehabilitacji Osób Niepełnosprawnych. Das Gesetz wird seit Juni 2025 durchgesetzt, während die letzte Änderung der Vorschriften am 15. Mai 2024 erfolgte.

Anwendungsbereich

Computerhardwaresysteme und Dienstleistungen für allgemeine Verbraucherzwecke müssen für Menschen mit Behinderungen zugänglich sein. Im Einzelnen umfasst dies:

• Geräte wie Computersysteme für allgemeine Verbraucherzwecke, Zahlungsterminals und Selbstbedienungsterminals (z. B. Geldautomaten, Fahrkartenautomaten) müssen eine barrierefreie Nutzung ermöglichen
• Geräte mit interaktiven Rechenfunktionen, einschließlich solcher für Telekommunikations- und Mediendienste, müssen die Barrierefreiheitsstandards erfüllen
• Geräte zum Lesen elektronischer Bücher sollen die Zugänglichkeit für Menschen mit Behinderungen sicherstellen
• Telekommunikationsdienste, der Zugang zu audiovisuellen Medien, Personenverkehrsdienste, das Privatkundengeschäft der Banken, der Vertrieb elektronischer Bücher und der elektronische Geschäftsverkehr müssen die Barrierefreiheitsanforderungen einhalten

Ausnahmen

Zu den Ausnahmen von den Vorschriften gehören:

• Dienste der Maschine-zu-Maschine-Kommunikation: Sie sind von den Barrierefreiheitsanforderungen ausgenommen
• In Transportfahrzeuge oder Wasserfahrzeuge eingebaute Terminals: Geräte, die Teil dieser Fahrzeuge sind, liegen außerhalb des Anwendungsbereichs des Gesetzes
• Dienstleistungen von Kleinstunternehmern: Kleinere Wirtschaftsteilnehmer sind nicht zur Einhaltung verpflichtet
• Bestimmte kartenbezogene Websites und mobile Anwendungen: Sie sind ausgenommen, sofern nichts anderes ausdrücklich vorgeschrieben ist
• Öffentliche Verkehrsdienste: Ausnahmen gelten auf verschiedenen Verwaltungsebenen, wie im Gesetz über den öffentlichen Personenverkehr von 2010 und in einem weiteren Gesetz von 2019 im Einzelnen geregelt

Bußgelder und Sanktionen

Die polnischen Vorschriften zur digitalen Barrierefreiheit setzen die Einhaltung mit an wirtschaftlichen Kennzahlen bemessenen Geldbußen durch.

• Die Geldbußen können bis zum Zehnfachen des durchschnittlichen Monatsentgelts in der Volkswirtschaft reichen, wie es der Präsident des Hauptamts für Statistik im Monitor Polski veröffentlicht.
• Die Berechnung richtet sich nach den Vorschriften über Alters- und Invaliditätsrenten aus dem Sozialversicherungsfonds.
• Die Geldbußen dürfen 10 % des Umsatzes nicht überschreiten, der im Geschäftsjahr vor dem Jahr der Verhängung der Geldbuße erzielt wurde.
• In bestimmten Fällen kann PFRON untersagen, das Produkt oder die Dienstleistung auf dem Markt bereitzustellen.

Dieses System stellt sicher, dass die Sanktionen zur Größe und Finanzkraft der Organisation im Verhältnis stehen.

Berichterstattung

Polen folgt der EU-weiten Vorgabe für Barrierefreiheitserklärungen auf Websites und digitalen Diensten des öffentlichen Sektors. Diese Erklärungen sind für Transparenz und Verantwortlichkeit unerlässlich.

Die Erklärung muss auf der Website der Organisation öffentlich zugänglich sein und:

• Klar über den Stand der Barrierefreiheit der digitalen Dienste informieren — ob sie die geforderten Standards erfüllen oder welche Barrieren bestehen.
• Die Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit darlegen, einschließlich laufender Bemühungen oder Pläne zur Behebung.
• Angeben, wie Nutzer Barrierefreiheitsprobleme melden und Unterstützung anfordern können.

Gemeinsam halten diese Angaben Organisationen verantwortlich und transparent in ihrem Einsatz für barrierefreie digitale Erlebnisse.

Beschwerden

Nutzer, die auf Barrieren stoßen oder eine Beschwerde über einen Verstoß einlegen möchten, können sich an die zuständige Stelle wenden — den Staatlichen Fonds für die Rehabilitation behinderter Menschen:

• E-Mail: skargi.wnioski@pfron.org.pl
• Website: pfron.org.pl

Mit QualiBooth konform werden

Die Einhaltung des Gesetzes vom 26. April 2024 verlangt eine klare Barrierefreiheitserklärung — und Nachweise, dass Ihre Produkte und Dienstleistungen tatsächlich konform sind.

QualiBooth prüft fortlaufend gegen WCAG-Erfolgskriterien, damit eine Barriere nie lange genug bestehen bleibt, um eine Geldbuße auszulösen, und manuelle Audits durch Menschen mit Behinderungen decken ab, was Automatisierung nicht leisten kann. Für die Veröffentlichung erzeugt unser Generator für Barrierefreiheitserklärungen eine Erklärung mit dem Stand der Barrierefreiheit, den Behebungsplänen und dem Feedback-Weg, die das Gesetz verlangt.

Für die aktuellsten und genauesten Informationen zu den Anforderungen an die digitale Barrierefreiheit konsultieren Sie die offizielle Dokumentation der polnischen Regierung.